Quelle: focus.de Wegen des Besitzes von Kinderpornographie ist der Politiker Jörg Tauss zu 15 Monate Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Mitglied der Piratenpartei hatte zur Recherche Kinderpornographisches Material aus dem Internet auf seinem…[ zum Artikel ]

Quelle: news-item.de Der Ministerpräsident Peter Müller von der CDU hält die geplante Kopfpauschaule im Gesundheitswesen für die Krankenkassen für nicht finanzierbar. Eine solche politische Entscheidung würde immer einen Sozialausgelich verlangen…[ zum Artikel ]

Quelle: spiegel.de Der türkischer Regierungschef Erdogan hat kurz vor dem Türkei-Besuch von Angela Merkel die Einführung von türkischen Gymnasien in Deutschland gefordert. Begründet wird der Vorschlag mit den immernoch bestehenden Sprachproblemen der in…[ zum Artikel ]

Quelle: news.yahoo.com Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat für das aktuelle Jahr 2010 eine Rekordneuverschuldung beschlossen. Die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland liegt bei 80,2 Milliarden Euro…[ zum Artikel ]

Quelle: epochtimes.de Eine Marathondebatte zur Gesundheitsreform in den USA hat die Fronten zwischen Regierungspartei und oppositionellen Demokraten weiter verhärtet. Nach einer mehr als siebenstündigen Diskussion sagte Präsident Barack Obama…[ zum Artikel ]

Quelle: n-tv.de Bei einer Aussprache im Bundestag über Hartz-IV findet Bundesarbeitsministerin von der Leyen klare Worte: Sie warnt vor einem “Generalverdacht” gegen Hartz-IV-Empfänger und fordert mehr Sachleistungen für deren Kinder. FDP-Chef Westerwelle kritisiert, dass nur noch über Verteilungsgerechtigkeit…[ zum Artikel ]