Vip-Bereich » Politik

Kinderpornographie: Jörg Tauss zu 15 Monate Haftstrafe auf Bewährung verurteilt

admin — Fri, 28 May 2010 15:08:48 +0000

Wegen des Besitzes von Kinderpornographie ist der Politiker Jörg Tauss zu 15 Monate Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Mitglied der Piratenpartei hatte zur Recherche Kinderpornographisches Material aus dem Internet auf seinem…[ zum Artikel ]

Ministerpräsident Müller: Kopfpauschaule nicht finanzierbar

admin — Sun, 04 Apr 2010 08:02:14 +0000

Quelle: news-item.de

Der Ministerpräsident Peter Müller von der CDU hält die geplante Kopfpauschaule im Gesundheitswesen für die Krankenkassen für nicht finanzierbar. Eine solche politische Entscheidung würde immer einen Sozialausgelich verlangen…[ zum Artikel ]

Politiker Erdogan will türkische Gymnasien in Deutschland

admin — Wed, 24 Mar 2010 19:58:29 +0000

Quelle: spiegel.de

Der türkischer Regierungschef Erdogan hat kurz vor dem Türkei-Besuch von Angela Merkel die Einführung von türkischen Gymnasien in Deutschland gefordert. Begründet wird der Vorschlag mit den immernoch bestehenden Sprachproblemen der in…[ zum Artikel ]

Rekordneuverschuldung für Bundesetat 2010 – höchste Neuverschuldung in der Geschichte

admin — Fri, 05 Mar 2010 15:39:47 +0000

Quelle: news.yahoo.com

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat für das aktuelle Jahr 2010 eine Rekordneuverschuldung beschlossen. Die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland liegt bei 80,2 Milliarden Euro…[ zum Artikel ]

Barack Obama unzufrieden über Krise bei der Gesundheitsreform

admin — Fri, 26 Feb 2010 15:23:29 +0000

Quelle: epochtimes.de

Eine Marathondebatte zur Gesundheitsreform in den USA hat die Fronten zwischen Regierungspartei und oppositionellen Demokraten weiter verhärtet. Nach einer mehr als siebenstündigen Diskussion sagte Präsident Barack Obama…[ zum Artikel ]

Hartz IV wird im Bundestag diskutiert: Neue Debatte über Regelsätze

admin — Thu, 25 Feb 2010 14:05:07 +0000

Quelle: n-tv.de

Bei einer Aussprache im Bundestag über Hartz-IV findet Bundesarbeitsministerin von der Leyen klare Worte: Sie warnt vor einem “Generalverdacht” gegen Hartz-IV-Empfänger und fordert mehr Sachleistungen für deren Kinder. FDP-Chef Westerwelle kritisiert, dass nur noch über Verteilungsgerechtigkeit…[ zum Artikel ]